Besuch im Landtag BGYGes14

Im Rahmen des GK-Unterrichts hatten wir, der GK4 des beruflichen Gymnasiums (Gesundheit), die Möglichkeit, einen Tag im Landtag RLP in Mainz zu verbringen.

Unser Besuch startete um 9:15 Uhr mit der Begrüßung durch Herrn Jaeger, welcher für die Jugendarbeit im Landtag zuständig ist. Er erläuterte uns zunächst die Kernaufgaben der Institution, die wir bereits im Unterricht erarbeitet hatten und verdeutlichte die Signifikanz von Beteiligung an Politik. Danach gingen wir gemeinsam die Tagesordnung durch, besprachen einige Themenschwerpunkte wie die Wohnsitzauflage für Flüchtlinge, und wurden darauf hingewiesen, besonders auf die Stimmung in der folgenden Plenarsitzung zu achten. Die Aufgabe des Plenums ist es, die Öffentlichkeit über aktuelle Entscheidungen und Debatten zu informieren. Die Entscheidungen werden aber bereits vorher in den Ausschusssitzungen getroffen.

Um 10:30 Uhr begann die Teilnahme an der Plenarsitzung. Moderiert wurde sie zunächst von Hendrik Hering, SPD Politiker und Landtagspräsident. Während der Sitzung übernahm Hans-Josef Bracht, CDU-Mitglied und Vizepräsident des Landtags die Moderation. Debatten führten die Abgeordneten u.a. zu dem Thema ,,Hilfen für den Weinbau in RLP aufgrund der extremen Wetterlage". Deutlich war vor allem die Anspannung zwischen der Koalitionspartei Die Grünen und der Oppositionspartei CDU beim Thema ökologischer Weinbau zu spüren. Zudem fiel allen Schüler_innen die generelle Diskrepanz zwischen der AfD und den restlichen Parteien auf. (Parteien im Landtag RLP: SPD, Die Grünen, FDP (Koalition); CDU, AfD (Opposition).


Nach einer Mittagspause trafen wir uns um 13:40 Uhr gemeinsam mit Herr Jaeger im Isenburg-Carree wieder, um die von uns erarbeiteten und ausgewählten Themen zu präsentieren, welche wir danach mit den Abgeordneten des Landtags diskutierten. Die Schwerpunkte waren dabei Flucht & Asyl, Gesundheits- und Bildungswesen. Besprechen konnten wir unsere Themen mit Gaby Wieland, CDU-Politikerin mit dem Schwerpunkt Wirtschaft und Verkehr (u.a. Bürgermeisterin von Montabaur), mit Tanja Machalet, SPD-Politikerin mit dem neuen Schwerpunkt Gesundheit und Pflege und mit Jutta Blatzheim-Roeger Bündnis 90/Die Grünen – Politikerin, welche u.a. Ansprechpartnerin für die Themen Gleichstellung, Tourismus, Landwirtschaft und Rettungsdienste ist. Wir stellten beispielsweise Fragen zur Finanzierung von kostenfreier Bildung oder zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (trotz Flucht von ,,Gutverdienern" in die private Krankenversicherung). Die Politikerinnen verschafften uns einen, in der begrenzten Zeit, guten Überblick über den Umfang der zur Entscheidung zu beachtenden Komponenten.

Fazit unseres Besuchs:

Gerade die Beteiligung Jugendlicher und auch die Heranführung an Politik von Kindern wurde uns durch diesen Tag sehr bewusst. Wir denken, dass unser Besuch eine gute Abwechslung zum Unterricht war und es eine sinnvolle Möglichkeit ist, Jugendliche an Politik heranzuführen.

Franziska Stendebach und Samantha Krah (BGYGes14)

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